Funktionen in der Stadtgemeinde Mureck

Ernst Walisch

1990 bis 1995: Finanzreferent und Mitglied des Gemeinderates, weiters Mitglied des Wirtschafts- und Finanzausschusses, des Hauptschulausschusses, des Musikschulausschusses und des Kulturreferates.

1995 bis 2000: Finanzreferent und Mitglied des Gemeinderates, weiters Mitglied des Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Mureck GmbH-Ausschusses, des Personalausschusses, des Musikschulausschusses, des Kulturreferates, einer der Vertreter der Gemeinde im Wasserverband "Wasserversorgung Bezirk Radkersburg" und Vertreter der Gemeinde im Verein "Jugend am Werk".

2000 bis 2005: Finanzreferent und Mitglied des Gemeinderates, weiters Mitglied des Wohnungsvergabeausschusses, des Personalausschusses, des Hauptschulausschusses, des Musikschulausschusses  und Vertreter der Gemeinde im Verein "Jugend am Werk".

2005 bis 2010: Finanzreferent und Mitglied des Gemeinderates, weiters Mitglied des Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Mureck GmbH-Ausschusses (ab 2007 als Ersatz für GR Adolf Lackner), des Personalausschusses, des Musikschulausschusses und des Kulturreferates.

2010 bis 2014: Finanzreferent und Mitglied des Gemeinderates, weiters Mitglied des Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Mureck GmbH-Ausschusses, des Personalausschusses  und des Kulturreferates.

1.1.2015 bis 20.4.2015: Mitglied des Beirates zur Beratung der Regierungskommissärin bei der Führung der laufenden und unaufschiebbaren Geschäfte der Stadtgemeinde Mureck. (Auf Grund der Fusion der Gemeinden Eichfeld, Gosdorf und Mureck gibt es von Jänner bis April 2015 keine gewählten Gemeindefunktionäre).

20.4.2015 bis 2.2.2016: Erster Vizebürgermeister und Mitglied des Gemeinderates, weiters Obmann des Wohnungsvergabeausschusses, des Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Mureck GmbH-Ausschusses und des Musikschulausschusses, Obmann-Stellvertreter des Bau-, Flächenwidmungsplan- und Ortsbildausschusses und des Personalausschusses und Mitglied des Neue-Mittelschule-Ausschusses.

Am 2.2.2016 wurde ich auf Verlangen von Bürgermeister xxx als Erster Vizebürgermeister der Stadtgemeinde Mureck abgewählt bzw. wurde ein neuer Erster Vizebürgermeister gewählt. Seither bin ich als unabhängiger Gemeinderat tätig.

Der Grund für meine Abwahl:

Am 31.12.2015, um 10.00 Uhr, fand im Büro des Bürgermeisters ein Gespräch zwischen BGM xxx und mir statt, das wie folgt lautete:

BGM xxx: Ernst, es kommen Entscheidungen auf die Gemeinde zu, die du nicht mittragen kannst. Da ist es besser, ich lasse dich gleich absetzen.

VizeBgm. Ernst Walisch: Welche Entscheidungen?

BGM xxx: Alles, was möglich ist, wird verkauft.

Daraufhin wurde am 2.2.2016 ein neuer Erster Vizebürgermeister gewählt.

Der Bürgermeister sah das richtig. Ich kann und werde einen "Ausverkauf" der Stadtgemeinde Mureck nicht mittragen, weil das aus meiner Sicht einen großen nicht wieder gutzumachenden Schaden für die Gemeinde bedeuten würde. Der Grund für meine Abwahl war aber in erster Linie, weil ich als Fraktionsvorsitzender der SPÖ-Gemeinderatsfraktion wollte, dass die Entscheidungen der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in den Fraktionssitzungen besprochen und beschlossen werden und NICHT der Bürgermeister alle wichtigen Entscheidungen ALLEINE trifft und den Gemeinderäten der SPÖ vorgibt, wie sie in den Gemeinderatssitzungen abzustimmen haben. Für den Fall meiner Nicht-Abwahl drohte der Bürgermeister seinen Rücktritt an, womit er meine Abwahl durchsetzte.

 

 

Datenschutzerklärung

 

 

Grundlegendes:

 

Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer dieser Website über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den Websitebetreiber Ernst Walisch informieren.

 

Der Websitebetreiber nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Da durch neue Technologien und die ständige Weiterentwicklung dieser Webseite Änderungen an dieser Datenschutzerklärung vorgenommen werden können, empfehlen wir Ihnen sich die Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen wieder durchzulesen.

Definitionen der verwendeten Begriffe (z. B. “personenbezogene Daten” oder “Verarbeitung”) finden Sie in Art. 4 DSGVO.

 

 

Zugriffsdaten:

 

Wir, der Websitebetreiber bzw. der Seitenprovider, erheben aufgrund unseres berechtigten Interesses (s. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Daten über Zugriffe auf die Website und speichern diese als „Server-Logfiles“ auf dem Server der Website ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

 

·         Besuchte Website

·         Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes

·         Menge der gesendeten Daten in Byte

·         Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten

·         Verwendeter Browser

·         Verwendetes Betriebssystem

·         Verwendete IP-Adresse

 

Die Server-Logfiles werden für maximal 7 Tage gespeichert und anschließend gelöscht. Die Speicherung der Daten erfolgt aus Sicherheitsgründen, um z. B. Missbrauchsfälle aufklären zu können. Müssen Daten aus Beweisgründen aufgehoben werden, sind sie solange von der Löschung ausgenommen bis der Vorfall endgültig geklärt ist.

 

 

Reichweitenmessung und Cookies (werden vom Websitebetreiber derzeit nicht verwendet)

 

Diese Website verwendet Cookies zur pseudonymisierten Reichweitenmessung, die entweder von unserem Server oder dem Server Dritter an den Browser des Nutzers übertragen werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz von Cookies erhöht sich die Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website.

Falls Sie nicht möchten, dass Cookies zur Reichweitenmessung auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, können Sie dem Einsatz dieser Dateien hier widersprechen:

 

·         Cookie-Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative: http://optout.networkadvertising.org/?c=1#!/

·         Cookie-Deaktivierungsseite der US-amerikanischen Website: http://optout.aboutads.info/?c=2#!/

·         Cookie-Deaktivierungsseite der europäischen Website: http://optout.networkadvertising.org/?c=1#!/

 

Gängige Browser bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen. Hinweis: Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Sie entsprechende Einstellungen vornehmen.

 

 

Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten:

 

Der Websitebetreiber erhebt und nutzt Ihre personenbezogenen Daten (nur E-Mail-Adressen). Diese E-Mail-Adressen werden nicht weitergegeben. Ihre E-Mail-Adressen werden nur dazu benutzt, um Ihnen auf Ihre E-Mail ein Antwortschreiben zu schicken.

 

Diese Website können Sie auch besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Zur Verbesserung unseres Online-Angebotes speichern wir jedoch (ohne Personenbezug) Ihre Zugriffsdaten auf diese Website. Zu diesen Zugriffsdaten gehören z. B. die von Ihnen angeforderte Datei oder der Name Ihres Internet-Providers. Durch die Anonymisierung der Daten sind Rückschlüsse auf Ihre Person nicht möglich.

 

 

Umgang mit Kontaktdaten:

 

Nehmen Sie mit uns als Websitebetreiber durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

 

 

Umgang mit Kommentaren und Beiträgen:

 

Hinterlassen Sie auf dieser Website einen Beitrag oder Kommentar, wird Ihre IP-Adresse gespeichert. Dies erfolgt aufgrund unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO und dient der Sicherheit von uns als Websitebetreiber: Denn sollte Ihr Kommentar gegen geltendes Recht verstoßen, können wir dafür belangt werden, weshalb wir ein Interesse an der Identität des Kommentar- bzw. Beitragsautors haben.

 

 

Rechte des Nutzers:

 

Sie haben als Nutzer das Recht, auf Antrag eine kostenlose Auskunft darüber zu erhalten, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert wurden. Sie haben außerdem das Recht auf Berichtigung falscher Daten und auf die Verarbeitungseinschränkung oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Falls zutreffend, können Sie auch Ihr Recht auf Datenportabilität geltend machen. Sollten Sie annehmen, dass Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, können Sie eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen.

 

 

Löschung von Daten:

 

Sofern Ihr Wunsch nicht mit einer gesetzlichen Pflicht zur Aufbewahrung von Daten (z. B. Vorratsdatenspeicherung) kollidiert, haben Sie ein Anrecht auf Löschung Ihrer Daten. Von uns gespeicherte Daten werden, sollten sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr vonnöten sein und es keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen geben, gelöscht. Falls eine Löschung nicht durchgeführt werden kann, weil die Daten für zulässige gesetzliche Zwecke erforderlich sind, erfolgt eine Einschränkung der Datenverarbeitung. In diesem Fall werden die Daten gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

 

 

Widerspruchsrecht:

 

Nutzer dieser Webseite können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu jeder Zeit widersprechen.

 

Wenn Sie eine Berichtigung, Sperrung, Löschung oder Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen oder Fragen bzgl. der Erhebung, Verarbeitung oder Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder erteilte Einwilligungen widerrufen möchten, wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse: ernst.walisch@drei.at